Wie die Linke sich mit einer Anfrage zur AfD blamiert
Als wir am 19. April des Jahres einen Fazit zum Landesparteitag der AfD in Frankfurt/Oder gezogen hatten, wussten wir noch nicht, dass Abgeordnete der Linken uns des Lügenjournalismus überführen wollten.
So kam es zu einer kleinen Anfrage von Andrea Johlige (Fraktion DIE LINKE), welche nun beantwortet wurde.
Zum vermutlich tiefsten Bedauern fand Frau Johlige in der Antwort auch keine neuen Antworten und auch keine anderslautenden, als jene, die wir bereits vor drei Wochen veröffentlicht haben.
Der viel beschworene Superspreaderevent Landesparteitag der AfD hatte trotz den angeblichen zahlreichen Maskenverstössen, keinen einzigen Fall von Coronainfektion nach sich gezogen.
Auch die zahlreichen Warnungen aus dem Bürgermeisterbüro der Stadt Frankfurt/Oder an die Bürger, sie sollen den Veranstaltungsort so weit wie möglich meiden, ja am besten den gesamten Stadtteil oder besser noch aus der Stadt während der Veranstaltungszeit ganz weg ziehen, konnte nichts an dem Umstand ändern, es gab keinen einzigen Fall von Corona-Infektion.
Doch kam das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt/Oder nicht umhin, doch noch irgendwie wenigstens ein kleines bisschen einen negativen Unterton in die Antworten einzubauen.
Zur Sache erklärte die AfD Fraktion Brandenburg folgendes:
| Das Gesundheitsministerium antwortet in der Drucksache 7/3485 auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Johlige (Linke) bezüglich der Durchführung und des Ablaufs der AfD-Aufstellungsversammlung der Listenkandidaten zur Bundestagswahl 2021. Dabei sticht ein Satz hervor: „Das zuständige Gesundheitsamt hat mitgeteilt, dass es zu Gesprächen mit den Veranstaltern, zu einer Gefährdungsansprache sowie zu diversen Kontrollen und Ermahnungen kam.“ |
| Hierzu äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, wie folgt: „Weder eine Gefährdungsansprache noch diverse Kontrollen und Ermahnungen sind uns oder der Landesgeschäftsstelle bekannt. Es gab ein persönliches Gespräch mit dem Gesundheitsamt während der Veranstaltung, in der klargestellt und vorgezeigt wurde, dass Personen, die keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, kontrolliert wurden und einen blauen ‚Ausweis‘ deutlich sichtbar von weitem für das Gesundheitsamt trugen. Auf die Frage, ob Bußgelder wegen Verstößen gegen die Hygieneauflagen verhängt wurden, ist nun schriftlich geklärt, dass bislang keine Bußgelder verhängt wurden. Es wurde weiterhin bestätigt, dass keine offensichtlich ungültigen Atteste festgestellt wurden, Auflagen zur Testung der Teilnehmer das zuständige Gesundheitsamt für nicht erforderlich hielt und im Zusammenhang mit unserer Veranstaltung im Land Brandenburg keine Infektionsfälle gemeldet wurden, und damit aus Sicht der Landesregierung keine Beeinflussung des pandemischen Geschehens erfolgte. Gerade Frankfurts Pressesprecher Uwe Meier wurde eines Besseren belehrt, der unsere Veranstaltung in der Oderstadt generell als ‚hochproblematisch‘ ansah und von einem möglichen ‚Superspreader-Event von gehörigen Ausmaßen‘ gewarnt hat.“ |
| Der Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion Brandenburg und Vorsitzende der AfD-Fraktion Frankfurt (Oder), Wilko Möller, ergänzt: „Die Veranstaltung hat nicht zu einer großen Ansteckungswelle geführt. Es ist noch nicht einmal eine einzige Ansteckung infolge des Parteitages bekannt geworden. Wir erwarten eine Richtigstellung durch die Stadt Frankfurt (Oder). Wir als AfD haben bewiesen, dass es doch möglich ist, demokratische Grundregeln bei Parteitagen einzuhalten. Die Altparteien haben mit ihrer Angstpropaganda wieder versagt.“ |
Den vollständigen Text dieser Anfrage finden Sie unter diesem Link.
